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• VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 1729/17

  Afghanistan: keine willkürlicher Gewalt in der Provinz Maydan Wardak im April …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Es muss sich in tat sächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Ge wissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, auch wenn sie nicht völlig auszu räumen sind (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 30).

  Unter Berücksichtigung des beschriebenen Beweisnotstands kommt dem persönlichen Vor bringen des Klägers und dessen Würdigung gesteigerte Bedeutung zu, weswegen allein der Tatsachenvortrag des Schutzsuchenden zum Erfolg der Klage führen kann, sofern seine Behauptungen unter Berücksichtigung aller sonstigen Umstände in dem Sinne "glaubhaft" sind, dass sich das Gericht von ihrer Wahrheit überzeugen kann (BVerwG, Beschl. v. 8. Februar 2011 - 10 B 1.11 - , NVwZ-RR 2011, 382; BVerwG, Beschl. v. 8. März 2007 - 1 B 101.06 - , BeckRS 2007, 22701; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 31 f. m. w. N.).

  Für die richterliche Überzeugungsbildung ist eine bewertende Gesamtschau des gesamten Vorbringens des Schutzsuchenden unter Berück sichtigung seiner individuellen Aussagekompetenz und seiner Glaubwürdigkeit erforderlich, die die Stimmigkeit des Vorbringens an sich, dessen Detailtiefe und Individualität, sowie des sen Übereinstimmung mit den relevanten und verfügbaren Erkenntnismitteln ebenso berück sichtigt wie die Plausibilität des Vorbringens, an der es etwa fehlen kann, wenn nachvoll ziehbare Erklärungen fehlen oder unterbleiben, falsche oder missverständliche Urkunden nicht erklärt werden können bzw. wenn Beweise oder Vorbringen ohne nachvollziehbaren Grund verspätet vorgebracht werden (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 33 ff.).

  Für die Zuerkennung subsidiären Schutzes gemäß 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG ist es erfor derlich, dass die Gefahr eines ernsthaften Schadens von einem der in § 3c AsylG genannten Akteure ausgeht, also vom Staat, von Parteien oder Organisationen, die den Staat oder ei nen wesentlichen Teil des Staatsgebiets beherrschen, oder von nichtstaatlichen Akteuren, sofern die vorgenannten Akteure einschließlich internationaler Organisationen erwiesener maßen nicht in der Lage oder nicht willens sind, Schutz vor einem ernsthaften Schaden be ziehungsweise der tatsächlichen Gefahr eines ernsthaften Schadens zu bieten (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 46 m. w. N.).

  Insbesondere wird weder die notwendige medizinische oder humanitäre Versorgung gezielt vorenthalten, noch werden all diese Umstände gezielt herbeigeführt (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 60 ff. m. w. N.).

  stand einer anderen Beurteilung als der des im betreffenden Gebiet herrschenden Grads an Gewalt ist (…EuGH, Urt. v. 30. Januar 2014 - C-285/12 - (Diakite), juris Rn. 35; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 71).

  Eine Individualisierung kann sich insbesondere aus gefahrerhöhenden persönlichen Umständen in der Person des Schutzsuchenden ergeben, die ihn von der allgemeinen, ungezielten Gewalt stärker be troffenen erscheinen lassen (…EuGH, Urt. v. 17. Februar 2009 - C-465/07 - (Elgafaji), juris;… Urt. v. 30. Januar 2014 - C-285/12 - (Diakite), juris; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 73).

  Ebenso können solche Umstände aus einer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit herrühren, aufgrund deren der Schutzsuchende zusätzlich der Gefahr gezielter Gewalttaten ausgesetzt ist (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 75).

  2017 - 13 A 2575/16.A - , juris Rn. 13; NdsOVG Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 76).

  Außerdem muss eine wertende Gesamtbetrachtung er folgen (…BVerwG, Urt. v. 17. November 2011 - 10 C 13.10 - , juris Rn. 23;… BVerwG, Urt. v. 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 - , juris Rn. 24;… OVG LSA, Urt. v. 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 - , juris Rn. 24 ff.;… NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 78).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in den Urteilen vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 und 10 C 11.10 - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko von 1:800 (0,125 %) bzw. 1:1.000 (0,1 %), verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt angesehen (…vgl. auch: NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70;… OVG LSA, Urt. v. 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 - , juris Rn. 26; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 80 ff.).

  Durch eine solche freiwillige Ablösung verliert die Herkunftsregion ihre Bedeutung als Ordnungs- und Zurechnungsmerkmal und scheidet damit als Anknüpfungspunkt für die Ge fahrenprognose bei § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG aus (…BVerwG, Urt. v. 3 1 . Januar 2013 - 10 C 15.12 - , juris Rn. 13 f.; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 87 ff.).

  Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. OVG LSA, Beschl. v. 17. Dezember 2018 - 3 L 382/18 -, juris Rn. 15;… BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 34;… VGH BW, Beschl. v. 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 392;… BayVGH, Beschl. v. 12. April 2018 - 13a ZB 18.30123 -, juris Rn. 5; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 331;… Urt. v. 9. November 2017 - A 11 S 789/17 -, juris Rn. 287;… BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9;… NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84;… OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.;… HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.), so zuletzt hinsichtlich eines im Iran aufgewachse nen jungen Afghanen aus der Volksgruppe der Hazara auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Januar 2019 (- 9 LB 93/18 -, juris Leitsatz 3.a)).

  Substantiierte Berichte dahin, dass diese Rückkehrer generell oder aber jedenfalls in sehr großer Zahl und unabhängig von ihrer persönlichen Disposition ihr Existenzminimum nicht sichern könnten, gibt es nicht (so auch VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 333).

  Das Erwirtschaften eines - wenn auch sehr geringen - Einkommens wird der ange sprochenen Gruppe leistungsfähiger nach Afghanistan zurückkehrender Männer trotz des angespannten Arbeitsmarkts wenigstens als Tagelöhner möglich sein (…NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 106; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 347).".

  Von Bedeutung ist bei Rückkehrern aus dem Iran des Weiteren, ob die Betroffenen eine der beiden in Afghanistan gesprochenen Sprachen (Paschto und Dari) beherrschen und sich somit hinreichend verständigen können (VGH BW; Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris m. w. N.;… BayVGH, Urt. v. 16. Januar 2014 - 13a B 13.30025 - , juris).

  Dies kann aus individuellen Gründen - etwa wegen drohender An- oder Übergriffe Dritter oder auf Grund von Krankheit - der Fall sein, kommt aber ausnahmsweise auch infolge einer allgemein unsicheren oder wirtschaftlich schlechten Lage im Zielstaat in Betracht (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 366 ff. m. w. N.).

  und Leben können unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise auch die generell herrschenden Lebensbedingungen im Zielstaat ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG begründen (…SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 49; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 372).

  Die drohenden Gefahren müssen jedoch nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht sein, dass sich daraus bei ob jektiver Betrachtung für den Ausländer die begründete Furcht ableiten lässt, selbst in erhebli cher Weise Opfer der extremen allgemeinen Gefahrenlage zu werden (…SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 50; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 375).

  Vielmehr besteht eine extreme Gefahren lage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert würde (…SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 5 1 ; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 376 f. m. w. N.).

  Liegen also die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Bedingungen nicht vor, so scheidet auch eine im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG relevante, extreme Gefah renlage aus (…SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 52; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 378).

• OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; Familie mit minderjährigen Kindern; …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unter kunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mit tel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrhil fen usw. (…BVerwG, Urt. v. 3 1 . Januar 2013 - 10 C 15.12 - , juris; SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 27).

  Erforderlich aber auch ausreichend ist viel mehr die tatsächliche Gefahr der unmenschlichen Behandlung, was dem Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entspricht (…BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 - 10 C 5.09 - , juris Rn. 22; SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 28).

  Erforderlich ist eine Gesamt schau und auf den konkreten Einzelfall bezogene Prüfung unter Berücksichtigung objektiver Gesichtspunkte, darunter insbesondere die wirtschaftlichen und humanitären Verhältnisse einschließlich der Gesundheitsversorgung sowie die Sicherheitslage am Ankunftsort sowie an dem Ort, an den der Betroffene letztlich dauerhaft zurückkehren soll, und persönliche und familiäre Umstände (…VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 - , juris Rn. 198 f.; SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 29).

  und Leben können unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise auch die generell herrschenden Lebensbedingungen im Zielstaat ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG begründen (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 49;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 372).

  Die drohenden Gefahren müssen jedoch nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht sein, dass sich daraus bei ob jektiver Betrachtung für den Ausländer die begründete Furcht ableiten lässt, selbst in erhebli cher Weise Opfer der extremen allgemeinen Gefahrenlage zu werden (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 50;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 375).

  Vielmehr besteht eine extreme Gefahren lage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert würde (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 5 1 ;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 376 f. m. w. N.).

  Liegen also die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Bedingungen nicht vor, so scheidet auch eine im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG relevante, extreme Gefah renlage aus (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 52;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 378).

• OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

  "faktischer Iraner"; "real risk"; Abschiebung; Afghanistan; allgemeine Gewalt; …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. OVG LSA, Beschl. v. 17. Dezember 2018 - 3 L 382/18 -, juris Rn. 15;… BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 34;… VGH BW, Beschl. v. 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 392;… BayVGH, Beschl. v. 12. April 2018 - 13a ZB 18.30123 -, juris Rn. 5;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 331;… Urt. v. 9. November 2017 - A 11 S 789/17 -, juris Rn. 287;… BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9;… NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84;… OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.;… HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.), so zuletzt hinsichtlich eines im Iran aufgewachse nen jungen Afghanen aus der Volksgruppe der Hazara auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Januar 2019 (- 9 LB 93/18 -, juris Leitsatz 3.a)).

  Weder gibt es über eine Häufung solcher Fälle verlässliche Be richte noch gibt es andere aussagekräftige Indizien, die einen Rückschluss auf eine solche tatsächliche Gefahr zuließen (NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 55;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729 /17 -, juris Rn. 364).

  Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht führt hierzu mit Ur teil vom 29. Januar 2019 (- 9 LB 93/18 -, juris Rn. 114 f.) und mit Beschluss vom 10. Januar 2019 (…- 9 LA 168/18 -, juris Rn. 14 ff.) an, der UNHCR gehe davon aus, dass Zivilisten, die in Kabul tagtäglich ihren wirtschaftlichen oder sozialen Aktivitäten nach gehen, Gefahr laufen, Opfer der allgegenwärtigen in der Stadt bestehenden Gefahr zu werden.

  Das Erwirtschaften eines - wenn auch sehr geringen - Einkommens wird der ange sprochenen Gruppe leistungsfähiger nach Afghanistan zurückkehrender Männer trotz des angespannten Arbeitsmarkts wenigstens als Tagelöhner möglich sein (NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 106;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 347).".

 
• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Es muss eine die Regelvermutung der Verfolgung rechtfertigende Verfolgungsdichte hinsichtlich der Gruppe vorliegen, was der Fall ist, wenn die Gefahr einer so großen Vielzahl von Eingriffshandlungen in asylrechtlich geschützte Rechtsgüter besteht, dass es sich dabei nicht mehr nur um vereinzelt bleibende individuelle Übergriffe oder um eine Vielzahl einzelner Übergriffe handelt (…BVerwG, Urt. v. 2 1 . April 2009 - 10 C 11/08 - , juris Rn. 13; BVerwG, Urt. v. 18. Juli 2006 - 1 C 15/05 - , juris Rn. 20).

  Die Verfolgungshandlungen müssen - sofern kein (staatliches) Verfolgungsprogramm vorliegt - im Verfolgungszeitraum und Verfolgungsgebiet auf alle sich dort aufhaltenden Gruppenmit glieder zielen und sich in quantitativer und qualitativer Hinsicht so ausweiten, wiederholen und um sich greifen, dass daraus für jeden Gruppenangehörigen nicht nur die Möglichkeit, sondern ohne Weiteres die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit entsteht (BVerwG, Urt. v. 18. Juli 2006 - 1 C 15/05 - , juris Rn. 20;… NdsOVG, Beschl. v. 28. November 2014 - 8 LA 150/14 - , juris Rn. 13).

  April 2009 - 10 C 11/08 - , juris Rn. 23; BVerwG, Urt. v. 18. Juli 2006 - 1 C 15/05 - , juris Rn. 20).

  vate Akteure handelt (BVerwG, Urt. v. 18. Juli 2006 - 1 C 15/05 - juris Rn. 2 1 ;… OVG Hamburg, Urt. v. 22. April 2010 - 4 Bf 220/03.A - , juris Rn. 62).

• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Auch im Rahmen des subsidiären Schutzes gilt für die Beurteilung der Frage, ob ein ernsthafter Schaden droht, der einheitliche Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit ("real risk"; BVerwG, Urt. v. 17. November 2011 - 10 C 13.10 - , juris Rn. 20;… BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 - 10 C 5/09 - , juris Rn. 22).

  So kann die notwendige Individualisierung ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekenn zeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem be troffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, Urt. v. 17. November 2011 - 10 C 13.10 - , juris Rn. 19 m. w. N.; OVG NRW, Beschl. v. 9. März 23.

  Außerdem muss eine wertende Gesamtbetrachtung er folgen (BVerwG, Urt. v. 17. November 2011 - 10 C 13.10 - , juris Rn. 23;… BVerwG, Urt. v. 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 - , juris Rn. 24;… OVG LSA, Urt. v. 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 - , juris Rn. 24 ff.;… NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 78).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in den Urteilen vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 und 10 C 11.10 - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko von 1:800 (0,125 %) bzw. 1:1.000 (0,1 %), verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt angesehen (vgl. auch: NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70;… OVG LSA, Urt. v. 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 - , juris Rn. 26;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 80 ff.).

• OVG Niedersachsen, 19.09.2016 - 9 LB 100/15

  Keine Verfolgung von Paschtunen in Afghanistan

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  2017 - 13 A 2575/16.A - , juris Rn. 13; NdsOVG Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 76).

  Außerdem muss eine wertende Gesamtbetrachtung er folgen (…BVerwG, Urt. v. 17. November 2011 - 10 C 13.10 - , juris Rn. 23;… BVerwG, Urt. v. 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 - , juris Rn. 24;… OVG LSA, Urt. v. 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 - , juris Rn. 24 ff.; NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 78).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in den Urteilen vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 und 10 C 11.10 - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko von 1:800 (0,125 %) bzw. 1:1.000 (0,1 %), verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt angesehen (vgl. auch: NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 - , juris Rn. 70;… OVG LSA, Urt. v. 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 - , juris Rn. 26;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 80 ff.).

  Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. OVG LSA, Beschl. v. 17. Dezember 2018 - 3 L 382/18 -, juris Rn. 15;… BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 34;… VGH BW, Beschl. v. 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 392;… BayVGH, Beschl. v. 12. April 2018 - 13a ZB 18.30123 -, juris Rn. 5;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 331;… Urt. v. 9. November 2017 - A 11 S 789/17 -, juris Rn. 287;… BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9; NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84;… OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.;… HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.), so zuletzt hinsichtlich eines im Iran aufgewachse nen jungen Afghanen aus der Volksgruppe der Hazara auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Januar 2019 (- 9 LB 93/18 -, juris Leitsatz 3.a)).

• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Die Feststellung einer Verfolgungshandlung nach § 3a AsylG setzt voraus, dass das Verhal ten des betreffenden Akteurs im Sinne einer objektiven Gerichtetheit auf die Verfolgungs gründe und die Verletzung eines nach der Vorschrift geschützten Rechtsguts selbst zielt (BVerwG, Urt. v. 2 1 . April 2009 - 10 C 11.08 - , juris Rn. 13 ff.;… BVerwG, Urt. v. 19. Januar 2009 - 10 C 52.07 - , juris Rn. 22).

  Es muss eine die Regelvermutung der Verfolgung rechtfertigende Verfolgungsdichte hinsichtlich der Gruppe vorliegen, was der Fall ist, wenn die Gefahr einer so großen Vielzahl von Eingriffshandlungen in asylrechtlich geschützte Rechtsgüter besteht, dass es sich dabei nicht mehr nur um vereinzelt bleibende individuelle Übergriffe oder um eine Vielzahl einzelner Übergriffe handelt (BVerwG, Urt. v. 2 1 . April 2009 - 10 C 11/08 - , juris Rn. 13;… BVerwG, Urt. v. 18. Juli 2006 - 1 C 15/05 - , juris Rn. 20).

  Dabei reicht es aus, die ungefähre Größenordnung der Verfolgungsschläge zu ermit teln und sie in Beziehung zur Gesamtgruppe der von Verfolgung Betroffenen zu setzen (BVerwG, Urt. v. 2 1 . April 2009 - 10 C 11/08, - juris Rn. 19), sofern zahlenmäßige Feststel­ lungen möglich sind (…BVerwG, Beschl. v. 24. Februar 2015 - 1 B 31/14 - , juris Rn. 10).

  April 2009 - 10 C 11/08 - , juris Rn. 23; BVerwG, Urt. v. 18. Juli 2006 - 1 C 15/05 - , juris Rn. 20).

• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Durch eine solche freiwillige Ablösung verliert die Herkunftsregion ihre Bedeutung als Ordnungs- und Zurechnungsmerkmal und scheidet damit als Anknüpfungspunkt für die Ge fahrenprognose bei § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG aus (BVerwG, Urt. v. 3 1 . Januar 2013 - 10 C 15.12 - , juris Rn. 13 f.;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 87 ff.).

  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unter kunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mit tel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrhil fen usw. (BVerwG, Urt. v. 3 1 . Januar 2013 - 10 C 15.12 - , juris;… SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 27).

  Die außerordentlichen Umstände, die eine Abschiebung des Ausländers verbieten, müssen grundsätzlich überall im Abschiebungszielstaat vorliegen, wobei aber zunächst zu prüfen ist, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - , juris Rn. 26).

• VGH Baden-Württemberg, 03.11.2017 - A 11 S 1704/17

  Zuerkennung subsidiären Schutzes; Gefahrenlage für eine Bevölkerungsgruppe wegen …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Es darf also für den Betroffenen keine interne Fluchtalternative bestehen (VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 - , juris 26.

  Erforderlich ist eine Gesamt schau und auf den konkreten Einzelfall bezogene Prüfung unter Berücksichtigung objektiver Gesichtspunkte, darunter insbesondere die wirtschaftlichen und humanitären Verhältnisse einschließlich der Gesundheitsversorgung sowie die Sicherheitslage am Ankunftsort sowie an dem Ort, an den der Betroffene letztlich dauerhaft zurückkehren soll, und persönliche und familiäre Umstände (VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 - , juris Rn. 198 f.;… SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 29).

  Relevant könne dabei sein, ob die Person in der fraglichen Region eine fami liäre Anbindung habe (vgl. VGH BW, Urteil vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 - , juris Rn. 199 zur internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK).

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  Auszug aus VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17

  Nach dieser Vorschrift besteht die widerlegbare Vermutung, dass im Fall der Vorverfolgung auch die in die Zukunft gerichtete Verfolgungsfurcht begründet ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 - 10 C 5/09 - , juris Rn. 20 ff.).

  Auch im Rahmen des subsidiären Schutzes gilt für die Beurteilung der Frage, ob ein ernsthafter Schaden droht, der einheitliche Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit ("real risk";… BVerwG, Urt. v. 17. November 2011 - 10 C 13.10 - , juris Rn. 20; BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 - 10 C 5/09 - , juris Rn. 22).

  Erforderlich aber auch ausreichend ist viel mehr die tatsächliche Gefahr der unmenschlichen Behandlung, was dem Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entspricht (BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 - 10 C 5.09 - , juris Rn. 22;… SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 28).

• BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende …
• BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

  Jeziden
• VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

  Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …
• EuGH, 30.01.2014 - C-285/12

  Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber …
• BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06

  Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung; …
• VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960

  Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12

  Zuerkennung von subsidiärem Schutz in Bezug auf Afghanistan, hier: Provinz …
• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
• VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

  Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im …
• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …
• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 1828/09

  Feststellung eines Abschiebungsverbots nach Afghanistan; Widerruf eines …
• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …
• VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

  Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer - …
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

  Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen …
• VGH Baden-Württemberg, 09.11.2017 - A 11 S 789/17

  Verfolgungslage für alleinstehende junge Männer in Afghanistan
• BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

  Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
• EuGH, 22.11.2012 - C-277/11

  M. - Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames europäisches Asylsystem - …
• VGH Bayern, 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600

  Hazara sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt
• VGH Baden-Württemberg, 24.01.2018 - A 11 S 1265/17

  (Verfolgung von afghanischen Rückkehrern bei einer Rückkehr in die Provinz …
• VGH Bayern, 21.11.2014 - 13a B 14.30284

  Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene …
• VG Lüneburg, 15.05.2017 - 3 A 156/16

  Asylrecht - Zum Verhältnis von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr 2 AsylG und § 60 Abs. 5 …
• BVerwG, 24.02.2015 - 1 B 31.14

  Nachweis einer gegenwärtigen Gefahr politischer Verfolgung für einen …
• OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 348/18

  Afghanistan; nationale Abschiebungsverbote; humanitäre Verhältnisse; Hazara; …
• VGH Baden-Württemberg, 26.02.2014 - A 11 S 2519/12
• VGH Hessen, 04.09.2014 - 8 A 2434/11

  Afghanistan Gefährdungslage in Herat
• VGH Bayern, 14.08.2017 - 13a ZB 17.30807

  Antrag auf Zulassung der Berufung wegen Verletzung rechtlichen Gehörs
• VGH Bayern, 28.11.2016 - 11 ZB 16.30463

  Rechtmäßigkeit der Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots auf 30 …
• VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.31228

  Lage in Afghanistan
• VGH Baden-Württemberg, 14.08.2013 - A 11 S 688/13

  Rückkehr nach Afghanistan möglich
• VG Düsseldorf, 05.01.2017 - 18 K 2043/15

  Hazara; Zwangsrekrutierung; Iran; Pakistan; Familie; Sicherheitslage; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2017 - 13 A 2575/16

  Verschlechterung der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan; Gefährdung …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2018 - 13 A 341/18

  Drohen eines Schadens für einen Asylbewerber als Zivilperson bei Rückkehr …
• VG Gelsenkirchen, 10.02.2017 - 3a K 4163/16

  Asyl; Rechtsbehelfsbelehrung; irreführend; abgefasst; abfassen; Schriftform; …
• VG Berlin, 05.12.2016 - 23 K 402.16

  Keine Gruppenverfolgung von Roma in der Republik Moldau
• OVG Hamburg, 22.04.2010 - 4 Bf 220/03

  Gruppenverfolgung der Djoula in Côte d'Ivoire
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2019 - 13 A 1776/18

  Nachweis von Übergriffen der Taliban gegenüber Angehörigen der Hazara im …
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18

  Kein subsidiärer Schutz für jungen afghanischen Mann aus der Provinz Wardak; …
• VGH Bayern, 16.01.2014 - 13a B 13.30025

  Ein afghanischer Rückkehrer, der kein nennenswertes Vermögen besitzt und nicht …
• VG Greifswald, 02.12.2016 - 3 A 1400/16

  Familienasyl; Unanfechtbarkeit der Asylanerkennung; Verbot der Abschiebung nach …
• VG Düsseldorf, 26.09.2016 - 22 K 3491/14

  Ausweisung; Befristung; Abschiebung; Bedingung; Drogenfreiheit; Straftaten; …
• OVG Niedersachsen, 28.11.2014 - 8 LA 150/14

  Grenzgesetz Mazedonien; Gruppenverfolgung; Mazedonien; Passgesetz Mazedonien; …
• OVG Niedersachsen, 10.01.2019 - 9 LA 168/18

  Afghanistan; Einzelfall; Gefahrendichte; grundsätzliche Bedeutung; …
• VG Potsdam, 14.11.2017 - 7 K 2319/16

  Flüchtlingseigenschaft und subsidiärer Schutz in Bezug auf Afghanistan
• VG Würzburg, 28.10.2016 - W 1 K 16.31834
• OVG Rheinland-Pfalz, 16.12.2016 - 1 A 10922/16

  Keine generelle Flüchtlingseigenschaft für Syrer
• BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 7.11

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; dauerhafte Änderung der Verhältnisse im …
• BVerwG, 15.03.1988 - 9 C 278.86

  Asylrecht - Politische Verfolgung - Persönliche Merkmale - Genfer Konvention - …
• BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07

  Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; zielgerichtete Handlung; …
• BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

  Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …
• BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11

  Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; …
• BVerwG, 06.03.1990 - 9 C 14.89

  Christliche Türken - Türkisches Waisenhaus - Religiöse Identität - Asylrechtliche …
• BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 32.87

  Türkisches Staatsschutzstrafrecht - Asylrechtsrelevanz - Politische Motivation …
• BVerwG, 08.03.2007 - 1 B 101.06

  Revisionsverfahren, Verfahrensrecht, Berufungsgericht, Anhörung, rechtliches …
• BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 9.06

  Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, rechtliches Gehör, grundsätzliche …